Winterdienst Schneeräumen

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Winterdienst Schneeräumen Mieter Privat Gehwege Räumen Salz StreuenSchnee und Eis gehören zum Winter nun einmal dazu und die weise Pracht sieht nicht nur schön aus, sonder bringt einiges an Arbeit und Pflichten für Privat Garten- und Grundstückseigentümer mit sich. Gehwege Räumen, Salz und Splitt Streuen damit Passanten sie gefahrlos betreten können. Für öffentliche Wege ist eigentlich die Stadt / Gemeinde zuständig, doch diese delegieren per Satzung die Räum- und Streupflicht meist an Privat Grundstückseigentümer weiter. Diese wiederum können Mieter und Pächter zum Winterdienst und Schneeräumen vertraglich verpflichten. Als Mieter oder Pächter sollte man deshalb genau seinen Pacht- oder Mietvertrag studieren. Man sollte seine Räum- und Streupflicht auf gar keinen Fall vernachlässigen, denn das kann im Schadensfall teuer werden. Ob überhaupt und wann eine Räum- und Streupflicht besteht steht in der Stadt-/Gemeindesatzung, hier werden auch Einzelheiten festgelegt wie genau man Strassen/Gehwege Räumen muss und ob Salz streuen erlaubt ist, bzw. welche Streumittel verwendet werden dürfen. Wer Fragen hat sollte sich an das örtliche Stadtbüro / Bürgerbüro wenden, hier können alle Fragen zum Winterdienst Schneeräumen beantwortet werden. Bei rechtlichen Fragen bezüglich Winterdienst sollte man eine Rechtsberatung durch einen Anwalt in Anspruch nehmen. Hier noch ein paar Kurztipps zum Winterdienst:

Wann Winterdienst Schneeräumen:
Räum- und Streupflicht besteht die ganze Woche, auch an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen. Ab und bis (Uhrzeit) man Gehwege Räumen muss ist von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich, hier hilft nur ein Blick in die Stadtsatzung. In dieser Zeit muss der Gehweg von Schnee und Glätte befreit sein so das er gefahrlos begehbar ist. Bei anhaltenden extremen Schneefall und Wetterbedingungen kann man dies mitunter nicht die ganze Zeit garantieren (Zumutbarkeit/Verhältnismäßigkeit). Eine einheitliche Rechtsprechung dazu scheint es leider nicht zu geben.   

Befreiung von Winterdienst Schneeräumen:
Nur in sehr seltenen Fällen kann man von der Räum- und Streupflicht befreit sein (dazu am besten eine Rechtsberatung durch einen Anwalt in Anspruch nehmen). Krankheit, Alter, Urlaub, Beruf oder eine Reise befreit nicht von der Räum- und Streupflicht !!! In dem Fall sollte man professionellen Winterdienst beauftragen. In vielen Mietshäusern ist so eine professionelle Dienstleistung Teil des Mietvertrages und wird über die Nebenkosten anteilsmäßig abgerechnet. Ein anbringen eines Schildes mit einer Aufschrift wie "Privatweg Betreten auf eigene Gefahr" zum Beispiel am Hauszugangsweg entbindet nicht von der Räum- und Streupflicht.

Wie Winterdienst Schneeräumen:
Alle an das Privat Grundstück grenzenden öffentlichen Gehwege sowie der Zugang zum Haus muss man räumen, bei Mehrpersonenhaushalten gehört auch der Weg zu den Müllplätzen / Parkplätzen dazu. Faustregel dazu ist ca. 1,5 Meter breit  beräumen (variiert von Gemeinde zu Gemeinde), in der Stadt-/Gemeindesatzung sind genaue Angaben dazu enthalten. Hier steht auch ob man Salz streuen darf oder nicht. In vielen Gemeinden ist Salz streuen verboten und ein Verstoß wird mit einem Bußgeld geahndet. Zum Abstumpfen der Gehwege empfiehlt sich eher der Einsatz von Sand, Granulat, Splitt oder Asche. Diese Materialien sind relativ preiswert, umweltfreundlich, auch bei tiefsten Temperaturen einsatzbereit und ihre Wirkungsdauer ist nicht begrenzt, im Gegensatz zu Salz. Der Einsatz von Salz kann in besonderen Gefahrensituationen sinnvoll (zum Beispiel Blitzeis) sein und dann eventuell auch durch die Stadt-/Gemeindesatzung erlaubt sein. Bei nur leichten Schneefall verwendet man am besten einen Straßenbesen, bei mehr Schnee und bei Schneematsch nimmt man einen Schneeschieber. Modele aus Holz sind stabil aber schwer. Schneeschieber aus Kunststoff sind schön leicht, halten aber oft nicht viel aus. Modelle aus Aluminium sind da ein guter Kompromiss. Als Grundstückseigner in Regionen mit häufigen Schneefällen kann sich die Anschaffung einer Schneefräse lohnen. Der anfallende Schnee darf nicht einfach irgendwo hingeschaufelt werden. Auffahrten, Parkplätze, Strassen, Rinnsteine usw. müssen frei bleiben. Den Schnee am Straßenrand anhäufeln (nicht einfach auf die Strasse werfen!!!) oder auf dem eigenen Privat Grundstück verteilen.

Haftung Winterdienst Schneeräumen:
Bei Vernachlässigung der Räum- und Streupflicht haftet der Räumpflichtige im Schadensfall, die Beweislast trägt der Geschädigte. Zivilrechtliche Ansprüche sollte man an seine Versicherung weiterleiten, diese prüft ob Ansprüche berechtigt sind oder nicht. Für Eigenheimbesitzer und Mieter reicht eine Privathaftpflicht, Vermieter und Eigentümer von Mehrfamilienhäusern benötigen eine Haus- und Grundeigentümerhaftpflichtversicherung, die man unbedingt abschließen sollte.

 

Hinweis: Dieser Artikel stellt ausdrücklich keine verbindliche Rechtsauskunft dar.
 

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